Halterung für einen scheibenförmigen Informationsträger und plattenförmiger Träger mit einer solchen Halterung

Europäisches Patent · EP0987712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0987712
Anmeldenummer
EP99203054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1999
Veröffentlicht
22.03.2000
Erteilt
19.05.2004
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 33/04 (2006.01)
Priorität
CH 191598 18.09.1998
CH 136599 25.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 15.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  3. 28.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.