Koppelkondensator mit integriertem Anschlusskabel

Europäisches Patent · EP0987810 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0987810
Anmeldenummer
EP99810822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1999
Veröffentlicht
22.03.2000
Erteilt
13.11.2002
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 13/00 (2006.01)
H04B 3/56 (2006.01)
Priorität
DE 19841864 14.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lehmann, Josef

79761 Waldshut, DE

Rhyner, Jakob Dr.

8006 Zürich

Doser, Bernhard

79761 Waldshut, DE

Postma, Ate

79790 Küssaberg-Rheinheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.