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Europäisches Patent · EP0989363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0989363
- Anmeldenummer
- EP98810960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 24.09.1998
- Veröffentlicht
- 29.03.2000
- Erteilt
- 21.02.2001
- Gelöscht
- 23.09.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F23H 3/02 (2006.01)F23H 17/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2018
- 31.12.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
- 28.02.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 28.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.