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Europäisches Patent · EP0989363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0989363
Anmeldenummer
EP98810960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
24.09.1998
Veröffentlicht
29.03.2000
Erteilt
21.02.2001
Gelöscht
23.09.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F23H 3/02 (2006.01)
F23H 17/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2018

  2. 31.12.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

  3. 28.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  4. 28.02.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.