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Europäisches Patent · EP0990086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0990086
- Anmeldenummer
- EP98938617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.1998
- Veröffentlicht
- 05.04.2000
- Erteilt
- 27.08.2003
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/13 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)E06B 9/84 (2006.01)E06B 9/86 (2006.01)
- Priorität
- DE 19726156 20.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/003773 19.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/059145 30.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Langenbach, Guido
37191 Katlenburg-Lindau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.