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Europäisches Patent · EP0992020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0992020
Anmeldenummer
EP96943096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1996
Veröffentlicht
12.04.2000
Erteilt
19.03.2003
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 19/16 (2006.01)
G06K 19/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/005562 12.12.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1998/026373 18.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  3. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.