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Europäisches Patent · EP0995032 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0995032
- Anmeldenummer
- EP98939027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1998
- Veröffentlicht
- 26.04.2000
- Erteilt
- 19.11.2003
- Gelöscht
- 19.11.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F03B 17/06 (2006.01)F03B 13/12 (2006.01)
- Priorität
- NO 973136 07.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO1998/000202 06.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/002853 21.01.1999
- Anmeldesprache
- Norwegisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CARSTENS, Torkild
N-7021 Trondheim, NO
SPIDSÖE, Nils
N-7022 Trondheim, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.