CHIRURGISCHE KRANKENTRAGE

Europäisches Patent · EP0996387 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0996387
Anmeldenummer
EP98933246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1998
Veröffentlicht
03.05.2000
Erteilt
31.03.2004
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61B 19/00 (2006.01)
Priorität
US 892147 14.07.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/014110 07.07.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/003418 28.01.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEIMBROCK, Richard, H.

Cincinnati, OH 45238, US

MINNELLI, Patrick, J.

Harrison, OH 45030, US

WALKE, James, L.

Morris, Illinois 60450, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.