VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES CHIPMODULS
Europäisches Patent · EP0998724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0998724
- Anmeldenummer
- EP98943710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.1998
- Veröffentlicht
- 10.05.2000
- Erteilt
- 26.02.2003
- Gelöscht
- 26.02.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- DE 19732915 30.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1998/002046 21.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/006947 11.02.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-93309 Kelheim, DE
D-93180 Deuerling, DE
D-93049 Regensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.