USTENSILE DE CUISINE
Europäisches Patent · EP0999777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0999777
- Anmeldenummer
- EP98940232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.1998
- Veröffentlicht
- 17.05.2000
- Erteilt
- 29.01.2003
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 45/06 (2006.01)
- Priorität
- IT MI971857 01.08.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/004400 15.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/005948 11.02.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- JACOBACCI & PARTNERS S.p.A., 2, Avenue de la Gare, des Eaux-Vives, 1207 Genève
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 31.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RANZONI, Francesco
I-25032 Chiari, IT
IACCHETTI, Giulio
I-26012 Castelleone, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.