Verbindung für Fluide
Europäisches Patent · EP1001205 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1001205
- Anmeldenummer
- EP99122292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1999
- Veröffentlicht
- 17.05.2000
- Erteilt
- 09.06.2004
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 32073798 11.11.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Michio, Yamaji, c/o Fujikin Incorporated
Osaka-shi, Osaka, JP
Tsutomu, Shinohara, c/o Fujikin Incorporated
Osaka-shi, Osaka, JP
Nobukazu, Ikeda, c/o Fujikin Incorporated
Osaka-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.