Kessel für flüssige Brennstoffe

Europäisches Patent · EP1002993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1002993
Anmeldenummer
EP99890351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1999
Veröffentlicht
24.05.2000
Erteilt
19.02.2003
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/44 (2006.01)
F23D 11/08 (2006.01)
F23M 9/06 (2006.01)
Priorität
AT 189298 12.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Goiginger, Josef

5201 Seekirchen, AT

Kreuleder, Anton

5201 Seekirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.