Tauchermaske mit geneigten Gläsern

Europäisches Patent · EP1008513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1008513
Anmeldenummer
EP99830769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.1999
Veröffentlicht
14.06.2000
Erteilt
28.04.2004
Gelöscht
28.04.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B63C 11/12 (2006.01)
Priorität
IT FI980265 11.12.1998
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 29.10.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  4. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Godoy, Carlos Alberto

16165 Genova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.