Fehlerstromschutzschaltungsanordnung

Europäisches Patent · EP1011183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1011183
Anmeldenummer
EP99123809
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1999
Veröffentlicht
21.06.2000
Erteilt
18.10.2006
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/33 (2006.01)
Priorität
DE 19857739 15.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

ABB Patent GmbH

ABB PATENT GmbH

Wallstadter Strasse 59, 68526 Ladenburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Kahl, Walter, Dipl.-Ing.

69190 Walldorf, DE

Popa, Heinz-Erich, Dr. Ing.

69245 Bammental, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.