Diagonalflusspumpe
Europäisches Patent · EP1013294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1013294
- Anmeldenummer
- EP99811060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1999
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 18.04.2007
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/10 (2006.01)H02K 7/09 (2006.01)
- Priorität
- EP 98811236 16.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 15.05.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.