Diagonalflusspumpe

Europäisches Patent · EP1013294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1013294
Anmeldenummer
EP99811060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1999
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
18.04.2007
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/10 (2006.01)
H02K 7/09 (2006.01)
Priorität
EP 98811236 16.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 15.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  3. 15.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.