Schienenabschnitt mit Geometrieverlauf

Europäisches Patent · EP1013826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1013826
Anmeldenummer
EP99125352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1999
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
01.03.2006
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 19859841 23.12.1998
DE 19904313 28.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 15.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haub, Ulrich

35516 Münzberg, DE

Kais, Alfred

35423 Lich-Eberstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.