Einrichtung zum Schutz gegen Licht und/oder Witterung und/oder Einbruch
Europäisches Patent · EP1013873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1013873
- Anmeldenummer
- EP99811007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.1999
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 27.07.2005
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/86 (2006.01)
- Priorität
- CH 254198 23.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 14.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 29.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.