Einrichtung zum Schutz gegen Licht und/oder Witterung und/oder Einbruch

Europäisches Patent · EP1013873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1013873
Anmeldenummer
EP99811007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1999
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/86 (2006.01)
Priorität
CH 254198 23.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 14.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  3. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.