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Europäisches Patent · EP1015948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1015948
- Anmeldenummer
- EP98909619
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.1998
- Veröffentlicht
- 05.07.2000
- Erteilt
- 13.11.2002
- Gelöscht
- 13.11.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9705186 13.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/000753 13.03.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/040800 17.09.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILNE, Robert, William
West Lothian EH48 3DG, GB
NICOL, Charles, Jarvis
Glasgow G20 6BT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.