TROCKNER-WÄRMETAUSCHER

Europäisches Patent · EP1019663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1019663
Anmeldenummer
EP98937389
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1998
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
25.09.2002
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 17/12 (2006.01)
Priorität
DE 19743461 01.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000353 20.08.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/018404 15.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 30.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

BÜHLER AG

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

GEISSBUEHLER, Hans

CH-9524 Zuzwil

TERRASI, Filippo

CH-9244 Niederuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.