Ventileinheit für Teppichreiniger
Europäisches Patent · EP1020158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1020158
- Anmeldenummer
- EP99125989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.12.1999
- Veröffentlicht
- 19.07.2000
- Erteilt
- 25.05.2005
- Gelöscht
- 25.05.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)
- Priorität
- US 227671 08.01.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 31.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zahuranec, Terry L.
North Olmsted, OH 44070, US
Boll, David J.
Lakewood, OH 44107, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.