Kratzenbelag für deckel einer Karde

Europäisches Patent · EP1020548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1020548
Anmeldenummer
EP00100677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2000
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
17.12.2003
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/84 (2006.01)
Priorität
DE 19901010 13.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 31.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

  3. 31.12.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Graf + Cie AG

Alte Jonastrasse, 8640 Rapperswil

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Graf, Ralph A.

8807 Freienbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.