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Europäisches Patent · EP1021120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1021120
- Anmeldenummer
- EP98902108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.1998
- Veröffentlicht
- 26.07.2000
- Erteilt
- 02.05.2002
- Gelöscht
- 02.05.2002
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A47L 9/06 (2006.01)A47L 5/28 (2006.01)A47L 9/16 (2006.01)
- Priorität
- GB 9701857 30.01.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/000295 30.01.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/033424 06.08.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DYSON, James
Little Somerford Wiltshire SN15 5JN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.