Verbindung eines Körpers an einem Tragstruktur

Europäisches Patent · EP1022074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1022074
Anmeldenummer
EP00400165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2000
Veröffentlicht
26.07.2000
Erteilt
24.09.2003
Gelöscht
24.09.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B21D 39/03 (2006.01)
B23P 19/04 (2006.01)
F16B 17/00 (2006.01)
A47L 5/22 (2006.01)
Priorität
US 235093 21.01.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baer, Mark E.

Trout Run, Pennsylvania 17771, US

Berray, Gary C.

Port Crane, New York 13833, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.