Elektrischer Leitungsschutzschalter
Europäisches Patent · EP1022762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1022762
- Anmeldenummer
- EP00100467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2000
- Veröffentlicht
- 26.07.2000
- Erteilt
- 23.10.2002
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/46 (2006.01)H01H 71/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19902715 25.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing.
69429 Waldbrunn, DE
Schmitt, Volker
69245 Bammental, DE
Schick, Peter, Dipl.-Ing.
69118 Heidelberg, DE
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