Elektrischer Leitungsschutzschalter

Europäisches Patent · EP1022762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1022762
Anmeldenummer
EP00100467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2000
Veröffentlicht
26.07.2000
Erteilt
23.10.2002
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/46 (2006.01)
H01H 71/00 (2006.01)
Priorität
DE 19902715 25.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eppe, Klaus-Peter, Dipl.-Ing.

69429 Waldbrunn, DE

Schmitt, Volker

69245 Bammental, DE

Schick, Peter, Dipl.-Ing.

69118 Heidelberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.