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Europäisches Patent · EP1031056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1031056
Anmeldenummer
EP97953680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.1997
Veröffentlicht
30.08.2000
Erteilt
01.06.2005
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 21/24 (2006.01)
G02B 21/22 (2006.01)
Priorität
CH 279196 12.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/006295 11.11.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/021616 22.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 15.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.