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Europäisches Patent · EP1031056 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1031056
- Anmeldenummer
- EP97953680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1997
- Veröffentlicht
- 30.08.2000
- Erteilt
- 01.06.2005
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/24 (2006.01)G02B 21/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 279196 12.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/006295 11.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/021616 22.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.