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Europäisches Patent · EP1031650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1031650
Anmeldenummer
EP00810122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2000
Veröffentlicht
30.08.2000
Erteilt
10.09.2003
Gelöscht
10.09.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
D01G 15/16 (2006.01)
D01G 15/32 (2006.01)
Priorität
DE 19907288 22.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.04.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Klosterstrasse 20, Postfach 290, CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Wüst, Oliver

8472 Seuzach

Bachmann, Othmar

8547 Gachnang

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.