REFLEKTOR MIT RESISTENTER OBERFLÄCHE

Europäisches Patent · EP1032852 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1032852
Anmeldenummer
EP98952486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1998
Veröffentlicht
06.09.2000
Erteilt
18.02.2004
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 5/08 (2006.01)
G02B 1/10 (2006.01)
Priorität
EP 97810881 19.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000488 12.11.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/027395 03.06.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 27.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.