Kurbeltrieb

Europäisches Patent · EP1033559 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1033559
Anmeldenummer
EP00103683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2000
Veröffentlicht
06.09.2000
Erteilt
07.07.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 3/22 (2006.01)
Priorität
DE 19909025 02.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 07.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

Elster GmbH

Steinernstraße 19-21, 55252 Mainz-Kastel, DE

Erfinderin/Erfinder

Penning, Klaus

49594 Alfhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.