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Europäisches Patent · EP1036663 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1036663
Anmeldenummer
EP99810653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1999
Veröffentlicht
20.09.2000
Erteilt
21.10.2009
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 35/28 (2006.01)
B41J 17/32 (2006.01)
Priorität
CH 48899 17.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 04.11.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2009

  3. 21.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

Beteiligte

Inhaberin

FRAMA AG

Kalchmatt, 3438 Lauperswil

Vertretung

Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Haug, Werner

3550 Langnau im Emmental

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.