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Europäisches Patent · EP1037191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1037191
- Anmeldenummer
- EP00301850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2000
- Veröffentlicht
- 20.09.2000
- Erteilt
- 15.12.2004
- Gelöscht
- 31.03.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/03 (2006.01)
- Priorität
- AU PP908299 09.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008
- 29.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Marco Zardi, c/o M. ZARDI & Co. S.A., via Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bortz, Gary
North Ryde, New South Wales 2113, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.