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Europäisches Patent · EP1039083 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1039083
Anmeldenummer
EP00105447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2000
Veröffentlicht
27.09.2000
Erteilt
26.01.2005
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/24 (2006.01)
E05D 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 19913413 25.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 31.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hallmann, Jürgen

46519 Alpen, DE

Jahnke, Reinhold

46499 Hamminkeln, DE

Sack, Hans-Joachim

46499 Hamminkeln, DE

Schnelting, Werner

46419 Isselburg, DE

Wewering, Klemens

46395 Bocholt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.