Zusammensetzungen von hydroxyfunktionellen Polymeren
Europäisches Patent · EP1041116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1041116
- Anmeldenummer
- EP99204605
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.1996
- Veröffentlicht
- 04.10.2000
- Erteilt
- 19.01.2005
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08L 63/00 (2006.01)C08L 63/02 (2006.01)C08L 67/02 (2006.01)C08L 71/00 (2006.01)C08L 3/02 (2006.01)C08L 97/02 (2006.01)
- Priorität
- US 9022 P 21.12.1995
- Abgezweigt von
- EP96944456
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 13.05.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 31.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mang, Michael N.
Midland, MI 48640, US
White, Jerry E.
Lake Jackson, TX 77566, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.