Handkurbel

Europäisches Patent · EP1041239 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1041239
Anmeldenummer
EP00106578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2000
Veröffentlicht
04.10.2000
Erteilt
05.02.2003
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/76 (2006.01)
Priorität
DE 19914144 29.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  3. 14.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dangel, Hans-Michael

74319 Erligheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.