Spanneinrichtung

Europäisches Patent · EP1044760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1044760
Anmeldenummer
EP00102907
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2000
Veröffentlicht
18.10.2000
Erteilt
09.06.2004
Gelöscht
11.02.2020
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23Q 3/18 (2006.01)
B23B 31/22 (2006.01)
B23B 31/30 (2006.01)
Priorität
DE 19917005 15.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2020

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2020

  2. 13.08.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  3. 15.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.