VERDAMPFUNGSPROZESS
Europäisches Patent · EP1045727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1045727
- Anmeldenummer
- EP98959013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1998
- Veröffentlicht
- 25.10.2000
- Erteilt
- 11.05.2005
- Gelöscht
- 11.05.2005
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B01D 1/22 (2006.01)B04B 5/02 (2006.01)B04B 5/04 (2006.01)B01D 3/08 (2006.01)B01D 3/10 (2006.01)F26B 5/04 (2006.01)F26B 5/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9727232 23.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/003661 08.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/033538 08.07.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cole, Michael
Friston, Saxmundham IP17 1NH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.