Trockner mit integrierter Kühleinheit
Europäisches Patent · EP1046874 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1046874
- Anmeldenummer
- EP00107460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.2000
- Veröffentlicht
- 25.10.2000
- Erteilt
- 02.02.2005
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 13/10 (2006.01)F26B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19918669 23.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 29.07.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maria De Vroome, Clemens Johannes
5835 BB Beugen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.