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Europäisches Patent · EP1047919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1047919
Anmeldenummer
EP98962103
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1998
Veröffentlicht
02.11.2000
Erteilt
01.10.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/087 (2006.01)
Priorität
US 994501 30.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/026551 14.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/034173 08.07.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 01.10.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2014

Beteiligte

Inhaberin

Bird Products Corporation

BIRD PRODUCTS CORPORATION

1100 Bird Center Drive, Palm Springs, CA 92262, US

Erfinderin/Erfinder

CIOBANU, Calin, I.

Brea, CA 92821, US

SCHAEFFER, Donald

Riverside, CA 92505, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.