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Europäisches Patent · EP1049823 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1049823
Anmeldenummer
EP99906183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1999
Veröffentlicht
08.11.2000
Erteilt
22.05.2002
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01D 7/00 (2006.01)
B65H 63/024 (2006.01)
B65H 63/036 (2006.01)
Priorität
DE 19802683 24.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/000389 21.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/037835 29.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 28.06.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Barmag GmbH Engineering & Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

  3. 31.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STAMMEN, Markus

D-51467 Bergisch Gladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.