Temperiereinrichtung

Europäisches Patent · EP1050214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1050214
Anmeldenummer
EP00201624
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2000
Veröffentlicht
08.11.2000
Erteilt
13.10.2004
Gelöscht
13.10.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A23G 1/18 (2006.01)
A23G 1/04 (2006.01)
Priorität
EP 99201399 05.05.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  3. 28.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005

  4. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Haslund, Henning

4632 Bjaeverskov, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.