Temperiereinrichtung
Europäisches Patent · EP1050214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1050214
- Anmeldenummer
- EP00201624
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2000
- Veröffentlicht
- 08.11.2000
- Erteilt
- 13.10.2004
- Gelöscht
- 13.10.2004
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A23G 1/18 (2006.01)A23G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 99201399 05.05.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.08.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 28.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haslund, Henning
4632 Bjaeverskov, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.