Sensorik für Ringspinnmaschine
Europäisches Patent · EP1052314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1052314
- Anmeldenummer
- EP00810364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2000
- Veröffentlicht
- 15.11.2000
- Erteilt
- 17.03.2004
- Gelöscht
- 17.03.2004
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01H 1/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 85299 06.05.1999DE 19929467 26.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.