Handsaugpumpe
Europäisches Patent · EP1053945 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1053945
- Anmeldenummer
- EP99110049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1999
- Veröffentlicht
- 22.11.2000
- Erteilt
- 29.10.2003
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 31/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 13.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 31.10.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lanza, Fabrizio
20063 Cernusco sul Naviglio (MI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.