BEFESTIGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP1054585 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1054585
- Anmeldenummer
- EP99903586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.1999
- Veröffentlicht
- 29.11.2000
- Erteilt
- 07.05.2003
- Gelöscht
- 07.05.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A01B 23/02 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- DK 16098 05.02.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1999/000054 03.02.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/039560 12.08.1999
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.11.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HANSEN, Steen, Anker
DK-4200 Slagelse, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.