Rührwerk

Europäisches Patent · EP1055450 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1055450
Anmeldenummer
EP00111186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2000
Veröffentlicht
29.11.2000
Erteilt
27.07.2005
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 3/04 (2006.01)
B01F 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 29909312 U 27.05.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Forschner, Peter

79686 Hasel, DE

Greiner, Günter

79736 Rickenbach, DE

Himmelsbach, Werner

79618 Rheinfelden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.