Drehkupplung für einen Flüssigseifespender

Europäisches Patent · EP1057441 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1057441
Anmeldenummer
EP00111492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2000
Veröffentlicht
06.12.2000
Erteilt
13.09.2006
Gelöscht
13.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
US 325105 03.06.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Bobrick Washroom Equipment, Inc.

BOBRICK WASHROOM EQUIPMENT, INC.

11611 Hart Street, North Hollywood, California 91605-5882, US

Erfinderin/Erfinder

Hanna, Emmanuel A.

Lakeview Terrace, CA 91342, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.