AKUSTISCHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP1060637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1060637
Anmeldenummer
EP99919295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1999
Veröffentlicht
20.12.2000
Erteilt
03.08.2005
Gelöscht
03.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04R 7/10 (2006.01)
H04R 19/02 (2006.01)
Priorität
FI 980926 27.04.1998
PCT-Anmeldung
PCT/FI1999/000337 26.04.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/056498 04.11.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

  2. 15.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIRJAVAINEN, Kari

FIN-332 30 Tampere, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.