Getränkeausschangerät mit Auslaufleitung

Europäisches Patent · EP1068824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1068824
Anmeldenummer
EP99810626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.1999
Veröffentlicht
17.01.2001
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.