Serrure de sécurité motorisée
Europäisches Patent · EP1069264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1069264
- Anmeldenummer
- EP99113431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.1999
- Veröffentlicht
- 17.01.2001
- Erteilt
- 05.04.2006
- Gelöscht
- 11.07.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05B 47/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2019
- 15.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
- 13.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.