Dispersionsvorrichtung für Materialien
Europäisches Patent · EP1072305 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1072305
- Anmeldenummer
- EP00114963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2000
- Veröffentlicht
- 31.01.2001
- Erteilt
- 06.10.2004
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 3/12 (2006.01)B01F 7/16 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 21528699 29.07.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 04.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2009
- 14.01.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Inoue, Masakazu, Inoe Mfg., Inc.
Isehara-shi, Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.