Körniges Nahrungsmittel
Europäisches Patent · EP1074188 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1074188
- Anmeldenummer
- EP99202546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.1999
- Veröffentlicht
- 07.02.2001
- Erteilt
- 19.11.2008
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23P 1/02 (2006.01)A23L 1/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 19.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Haefliger, Hanspeter
8400 Winterthur
Dupart, Pierre
8053 Zürich/Witikon
Blasius, Leonhard
78250 Tengen, DE
Kehrli, Peter
8404 Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.