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Europäisches Patent · EP1075198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1075198
Anmeldenummer
EP99917725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1999
Veröffentlicht
14.02.2001
Erteilt
21.08.2002
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
Priorität
CH 103298 07.05.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000191 07.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/058011 18.11.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 30.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 30.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.