Fräswerkzeug

Europäisches Patent · EP1077121 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1077121
Anmeldenummer
EP00110412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2000
Veröffentlicht
21.02.2001
Erteilt
12.04.2006
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 13/12 (2006.01)
Priorität
DE 29914278 U 14.08.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 13.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kisselbach, Andreas, Dipl.-Ing.

73431 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.